Read e-book online Akkreditierung und Zertifizierung im PDF

By Dr. jur. Hans Christian Röhl (auth.)

ISBN-10: 3540673296

ISBN-13: 9783540673293

ISBN-10: 364258330X

ISBN-13: 9783642583308

Im Herzstück des europäischen Vereinigungsprozesses, der Warenverkehrsfreiheit, hat die european mit dem procedure der Akkreditierung und Zertifizierung eine europäische Verwaltungsstruktur geschaffen. Deren tragendes point bilden deepest, die als Benannte Stellen im Wege der Zertifizierung über die Marktzulassung von Produkten entscheiden. Die mitgliedsstaatlichen Verwaltungen bilden nur noch einen rechtsstaatlichen Ankerpunkt. Dieses neue europäische Produktzulassungsrecht auf der foundation der "Neuen Konzeption" und des "Globalen Konzepts" wird als einheitliches Institut dargestellt. Gleichzeitig untersucht der Autor die neu geschaffene europäische Verwaltungsstruktur im Hinblick auf europarechtliche und verfassungsrechtliche Grundsätze. Anhand der so gewonnenen Grundlagen werden Akkreditierung und Zertifizierung als neue Institute des europäischen Verwaltungsrechts in der deutschen Rechtsordnung beschrieben und analysiert. Die systematischen Grundlagen des Produktsicherheitsrechts werden dadurch obvious. Auf sie ist eine rechtsstaatliche Anwendung in der Praxis angewiesen. Ein weiterer Baustein für ein Europäisches Verwaltungsrecht.

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NVwZ 1986, S. ; v. , insbes. , Verwaltungsrecht unter EinfluB, S. ); Hatje. Gemeinschaftsrechtliche Steuerung, S. 433 f. 32 Der EGV verwendet "Anerkennung" in Art. 47 [57 aF] nur fUr Diplome, Priifungszeugnisse und sonstige Beflihigungsnachweise. 33 Gotz, Lib. Am. Jaenicke, S. ), der gleichwohl an einer einheitlichen Bezeichnung festhalt; auch Beyer, Rechtsnormanerkennung, S. 25 ff. 34 Gotz, Lib. Am. Jaenicke, S. ); vgl. auch Steindorff, FS W. Lorenz, S. 561 (566). 35 E. Klein, in: Starck, Rechtsvereinheitlichung durch Gesetze, S.

47 Aufgrund der RL 88/378/EWG. Die dafilr einschliigige Vorschrift lautet: "Beim Inverkehrbringen muB das Spielzeug mit der CE-Kennzeichnung versehen sein, durch die der Hersteller ... bestiitigt, daB das Spielzeug ... vollstiindig entsprechend den harmonisierten europl1ischen Normen ... hergestellt ist", § 3 Abs. 1 Nr. 1 der 2. GSGV. B. Anhang III RL 93/42IEWG (Medizinprodukte ~ abgedr. in Anhang 1). 49 Teilweise ist altemativ eine bloBe Entwurfspriifung vorgesehen, vg!. Anhang III Modul Bl RL 97/23IEG (Druckgeriite).

Vor allem waren in anderen Staaten hiiufig Drittpriifungen zwingend vorgeschrieben73. Fur die Mehrzahl der dem Geriitesicherheitsgesetz und dessen Verordnungen unterfallenden Produkte, insbesondere rur die meisten Maschinen74, genugt nunmehr eine interne Fertigungskontrolle samt technischer Dokumentation durch den Hersteller nach Modul A7S. Die Beteiligung der hierzu gem. B. 99 (104). Vgl. die AufzV v. 1980 und die DruckgasV v. 1968. Nach der AufzV in der Fassung von 1980 konnten einzelne Bauteile fUr Aufziige nur durch in § 17 genau bezeichnete Technische Uberwachungsvereine gepriift werden.

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by William
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